Keine Förderung von Bauten aus Holz in Obwalden

Ende Juni hat der Obwaldner CVP-Kantonsrat Peter Wälti per Motion verlangt, dass der Kanton nicht nur Minergie-Bauten, sondern zusätzlich ökologische Holzbauten fördern solle. Zudem sollten Bauten aus Schweizer Holz einen Bonus erhalten. Ende Oktober befasste sich der Kantonsrat mit dem Anliegen – und versenkte es aus wettbewerbsrechtlichen Rücksichten sowie aus Finanzgründen.

Mit der neuen Strategie, so hatte Wälti mit Unterstützung von fast 40 anderen Parlamentariern argumentiert, käme eine Gesamtenergiebetrachtung zum Tragen, die auch auf Grauenergie und Treibhausgasemissionen achten würde und nicht bloss auf die Betriebsenergie. Damit würde der Kanton Obwalden ein Alleinstellungsmerkmal erhalten und sich zusätzlich als Vorreiter für Bauten aus Schweizer Holz positionieren.

 

Der Regierungsrat anerkannte das Anliegen der Motion, zeigte sich in seiner Antwort vom September aber skeptisch. Ein Bonus für Schweizer Holz sei wettbewerbsrechtlich nicht statthaft. Im weiteren verwies der Regierungsrat darauf, dass sich das Energieförderprogramm des Kantons Obwalden vollständig auf das harmonisierte Fördermodell der Kantone im Energiebereich stütze. In Betracht kämen mithin ausschliesslich Fördertatbestände, welche vom Bund mitgetragen würden.

 

Als isolierte Massnahme nicht finanzierbar

 

Die angestrebte Unterstützung ökologischer Holzbauten finde sich im harmonisierten Fördermodell der Kantone jedoch nicht, weshalb dafür vollumfänglich kantonale Gelder über ein separates Förderprogramm eingesetzt werden müssten. Zusätzliche Aufgaben zu übernehmen sei in der derzeit finanzpolitisch angespannten Lage des Kantons jedoch nicht angesagt. Die Mittel für die in der Motion geforderten Massnahmen seien weder im Budget noch im Finanzplan vorgesehen.

 

Der Wink des Regierungsrats mit dem Finanzen-Zaunpfahl hinterliess bei der Beratung der Motion am 27. Oktober im Kantonsrat deutliche Spuren. Die mit 39 Mitunterzeichnern zunächst überwältigende Unterstützung – der Obwaldner Kantonsrat zählt 55 Mitglieder – bröckelte rasch. Am Ende lehnte der Rat den Vorstoss mit 27 zu 17 Stimmen bei 6 Enthaltungen ab und folgte damit dem Appell von Adrian Haueter (CVP, Sarnen), das ‹Notwendige vom Wünschbaren› zu trennen.

 


Link Motion OW ‹Förderung von Bauten aus Schweizer Holz für die Zukunft› (PDF, 5.3 MB)